AGB von Karen Ullrich

1.    Geltungsbereich

Die Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten für die vertragliche Beziehung der Hebamme Karen Ullrich und der Leistungsempfängerin.

2.    Umfang der Leistungen und Abrechnung

(1)  Die Leistungen erfolgen auf der Grundlage des Vertrages über die Versorgung mit Hebammenhilfe nach §134a SGB V, der zwischen den Berufsverbänden der Hebammen und dem GKV-Spitzenverband abgeschlossen wurde. 

Die Abrechnung mit der gesetzlichen Krankenkasse/öffentlich rechtliche Kostenträger erfolgt direkt diesen gegenüber.

(2)  Bei Selbstzahlerinnen richtet sich das Leistungsangebot nach der Privatgebührenverordnung Thüringen. Die Rechnungen der Hebamme sind innerhalb der angegebenen Frist zu bezahlen, unabhängig von der Erstattungsdauer durch die Versicherung oder Beihilfe (§286 Abs. 3 BGB). Die zahlreichen Tarife der privaten Krankenversicherungen unterscheiden sich beim Leistungsumfang und der Höhe der Hebammenhilfe erheblich. Die Hebamme hat keine Kenntnis über deren Inhalte. Bei Zahlungsverzug wird neben den Verzugszinsen (gemäß § 288 BGB) für jede Mahnung eine Mahngebühr von 5,00 € erhoben.

(3)  Wahlleistungen

- sind Leistungen, die nicht Gegenstand des Vertrages über die Versorgung mit Hebammenhilfe nach § 134 SGB V sind,

- sind Leistungen, deren Umfang bei gesetzlich Versicherten über die Obergrenze des Vertrages hinausgehen.

Die Hebamme verpflichtet sich, die Leistungsempfängerin vor der Inanspruchnahme einer Wahlleistung über etwaige Kosten zu informieren.

3.    Termine

Für vereinbarte Termine, die von der Leistungsempfängerin nicht eingehalten werden und die nicht spätestens 12 Stunden vor dem Termin abgesagt werden, stellt die Hebamme die entgangene Vergütung der Leistungsempfängerin in Rechnung.

4.    Terminverlegung

Da die Hebamme berufsbedingt gelegentlich zu unplanmäßigen Einsätzen gerufen wird, kann sie ggf. Termine kurzfristig nicht wahrnehmen. In solchen Fällen wird sie umgehend Bescheid geben und das weitere Vorgehen besprechen.

5.    Haftung

Die Hebamme haftet für Leistungen der Hebammenhilfe im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen im Bereich der Betreuung in der Schwangerschaft und im Wochenbett, sowie bei Stillproblemen und Ernährungsproblemen des Säuglings. Für die Tätigkeit jeder Hebamme im Rahmen dieses Vertrages besteht eine Berufshaftpflichtversicherung mit angemessener Deckungssumme. Sofern ein Arzt hinzugezogen wird, entsteht zu diesem ein selbstständiges Versicherungsverhältnis. Die Hebamme haftet nicht für die ärztlich veranlassten Leistungen.

6.    Datenschutz und Schweigepflicht

Im Rahmen der Dienstleistungen werden personenbezogene Daten der Patientin wie auch der geborenen oder ungeborenen Kinder von der Hebamme als verantwortliche Stelle erhoben, verarbeitet und genutzt. Neben Angaben zur Person und sozialen Status gehören hierzu insbesondere die für die Behandlung notwendigen medizinischen Befunde. Ein Umgang mit diesen Daten erfolgt lediglich, soweit dies für die Einbringung, Abrechnung oder Sicherheit der Qualität der Hilfeleistung der Hebamme erforderlich ist. Die Daten werden nur an Dritte übermittelt, wenn die Frau einwilligt oder eine gesetzliche Grundlage hierfür besteht – Ausnahme: Notsituationen, insbesondere wenn die Frau nicht ansprechbar und Hilfe dringend angezeigt ist!

7.    Eingebrachte Sachen

Die Hebamme übernimmt keine Haftung für persönliche Gegenstände (Garderobe, Wertsachen, Geld, Kinderwagen) der Frau/Paare/Besucher im 

Pädagogischen Instituts Erfurt, Schillerstraße 26, 99096 Erfurt und im

8.    Schlussbestimmung

Sind einzelne Bestimmungen unwirksam, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Die unwirksamen Bestimmungen sollen ersetzt werden, durch eine solche Regelung, die der unwirksamen am nächsten kommt.

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Die nachfolgenden AGB gelten für alle Kurse, welche über diese Seite www.kindlein.de gebucht werden. Im gesamten nachfolgenden Text ist von dem Kursteilnehmer die Rede, dies dient lediglich der einfacheren Lesbarkeit.

Die Anmeldungen erfolgen durch die Kursteilnehmer über das Online Buchungssystem auf www.kindlein.de. Über die verbindliche Kursanmeldung erhalten die Teilnehmer/innen automatisch eine Anmeldebestätigung, sowie eine Rechnung. Eine Kursanmeldung verpflichtet zum zahlen der jeweiligen Kursgebühr. 

Die ausgeschriebenen Kurse finden in den jeweiligen städteabhängigen Kursorten- und Räumlichkeiten statt. Einen Vermerk auf den genauen Kursort finden die Kursteilnehmer im Rahmen der Kursbuchung.

Alle ausgeschriebenen Kurse finden zu den angegebenen Terminen und Zeiten statt und werden durch die jeweilige Kursleiterin organisiert und durchgeführt. Wir behalten uns vor, Kursstunden und Inhalte aus wichtigem Grund kurzfristig terminlich zu ändern. Im Falle von Terminänderungen werden die Teilnehmer/innen telefonisch oder per E-Mail informiert. Kurse können grundsätzlich nur bei Erreichen einer Mindesteilnehmeranzahl von 6 Mutter/-oder Vater-Kind Paaren stattfinden. Ist dies nicht der Fall behalten wir uns  vor, den entsprechenden Kurs abzusagen bzw. den Kursstart zu verlegen.

Eine vorzeitige Kündigung des Kurses durch die Teilnehmer vor Kursende führt nicht, auch nicht teilweise, zur Rückerstattung der Kursgebühr. Versäumte Stunden können nur nach Absprache mit der jeweiligen Kursleiterin nachgeholt werden. Es besteht kein Anspruch auf Rückzahlung der Kursgebühr für versäumte Stunden. Der Grund der Nichtteilnahme ist dabei unerheblich.

Die Kursgebühr ist vor Kursbeginn fällig. Die Bezahlung erfolgt per Vorauskasse, in der Regel bis spätestens 4 Tage nach Buchung. Die Zahlungsinformationen entnehmen die Kursteilnehmer der Anmeldebestätigung bzw. der beigefügten Rechnung. Werden die anfallenden Kurskosten durch die Krankenkasse übernommen, ist der gültige Gutschein innerhalb der ersten drei Kursstunden bei der Kursleiterin abzugeben. Der Kursteilnehmer quittiert jede Kursstunde, an der er teilgenommen hat mit seiner Unterschrift.

Die Kursteilnahme geschieht auf eigene Gefahr, dies gilt insbesondere für die Nutzung der im Kurs zur Verfügung gestellten Tuchschaukeln. Die Kursteilnehmer tragen die volle Verantwortung für sich und Ihr Kind, es wird an die Eigenverantwortung der Teilnehmer/innen appelliert. Es besteht keine Haftung für verursachte Schäden der Gesundheit, sowie Eigentum und Garderobe.

Bei Vorliegen besonderer Umstände sowohl bei den Eltern als auch beim Kind, die Einfluss auf den Kurs haben können (z.B. Krankheit, Schmerzen, Verletzungen oder sonstige bekannte gesundheitliche Störungen und/oder Einschränkungen) hat der Teilnehmer die Kursleiterin umgehend vor Kursbeginn darüber zu informieren.

Bei Zweifeln sollte der Teilnehmer vor Aufnahme des Kurses mit der Kursleiterin Rücksprache halten oder ärztlichen Rat einholen.

Es bleibt der Kursleiterin vorbehalten, bei begründeten Zweifeln, ob der Kurs mit der Gesundheit der Teilnehmerin vereinbar ist, den Kurs einstweilen abzubrechen bzw. die Teilnehmerin auszuschließen.

Die im Kurs ausgehändigte Kursbroschüre, genannt Kurs-Handout darf nicht an dritte weitergeben, nicht kopiert oder auf sonst eine Weise vervielfältigt werden. Dies gilt ebenfalls für die Kursinhalte.

Alle angegebenen Daten werden nur für interne Zwecke, d.h. zur Kunden- und Vertragsverwaltung sowie für Abrechnungszwecke mit der zuständigen Krankenkasse genutzt, eine Weitergabe an Dritte findet darüber hinaus nicht statt.

Mit der Anmeldung auf der Seite www.kindlein.de  bestätigt der Kursteilnehmer, die AGB gelesen und verstanden zu haben und dem Haftungsverzicht zu Gunsten von Kindlein vorbehaltslos und unwiderruflich zuzustimmen, insbesondere im Hinblick auf die Hinweise zur Haftung. Kindlein behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dass dies für die Kursteilnehmer nicht zumutbar ist. Kindlein wird die Kursteilnehmer über Änderungen der AGB rechtzeitig informieren. Widerspricht der Kursteilnehmer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Kunden angenommen.Kindlein wird den Kursteilnehmer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

Es gilt deutsches Recht.

Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit gelten die gesetzlichen Regelungen.

Gerichtsstand Erfurt.